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Richtlinien für die Förderung von Entwicklung, Forschung und Innovation im Saarland – EFI - Programm – vom 02. Dezember 2008 1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Forschung, Entwicklung und Innovationen stärken in hohem Maße die Wettbewerbsfähig- keit. Im Rahmen dieses Förderprogramms sollen daher innovative und erfolgversprechende Maßnahmen und Projekte saarländischer Unternehmen und Forschungseinrichtungen un- terstützt werden. Die Fördermaßnahmen sollen damit einen Beitrag zur Intensivierung des Strukturwandels im Saarland leisten. 1.2 Diese Richtlinien werden auf der Grundlage des Gemeinschaftsrahmens der EU für staatli- che Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, veröffentlicht im Amtsblatt der Eu- ropäischen Union C 323 vom 30.12.2006 (S. 1–26), vom Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft erlassen. Soweit in den Richtlinien nichts anderes bestimmt ist, werden auch die Bestimmungen des § 44 der Haushaltsordnung des Saarlandes (LHO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 05. November 1999 (Amtsbl. 2000, S. 194), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Februar 2006 (Amtsbl. 2006, S. 474, 530) und die dazu erlassenen Verwaltungsvorschriften (VV-LHO) vom 27. September 2001 (GMBL. Saar 2001, S. 553), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 20. September 2007 (Amtsbl. 2007, S. 1889), in der jeweils gel- tenden Fassung angewandt. Ein Anspruch auf die Gewährung einer Zuwendung im Rahmen dieses Programms besteht nicht. Die Bewilligungsbehörde entscheidet hierüber aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermes- sens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. 2. Gegenstand der Förderung Es können Beihilfen gewährt werden für: 2.1 Vorhaben der Forschung un